Sitzung am 29.11.2017

Die nächste Sitzung des Studierendenparlaments wird am Mittwoch, den 29.11.2017, 20.00 Uhr in Hörsaal XIII des Hauptgebäudes der Universität zu Köln stattfinden.
Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen:
TOP 1 Begrüßung und Formalia
TOP 2 Berichte (Wahlausschuss/AStA/Ausschüsse/sonstige)
TOP 3 Wahl des AStA
TOP 3 Änderung der Geschäftsordnung: Ändern von § 31 (LHG)
TOP 4 Änderung der Geschäftsordnung: Hinzufügen von §22 Abs. 4 (Satzungsausschuss des 61. SP)
TOP 5 Änderung der Geschäftsordnung: Hinzufügen von §6 Abs.5 (Unabs)
TOP 6 Änderung der Geschäftsordnung: Ändern von $6 Abs.5a (Die LISTE)
TOP 7 Änderung der Satzung: Einfügen der Listenwahl (Satzungsausschuss, D. Djamadi, A. Wilmink)
TOP 8 Neufassung der Härtefallordnung (I. Yogendran)
TOP 9 Änderung der Wahlordnung – vollständiges Verzeichnis der Wahlberechtigten
TOP 9 Anträge
a. Studentische Interessensvertretung (Wendepunkt)
b. Steckdosen (LHG)
c. Förderung der Transparenz (Unabs)
d. Seat-Finder (LHG)
e. Studentische Initiativen (LHG)
TOP 10 Verschiedenes
Von 19.00-20.00 Uhr wird im Hörsaal VI des Hauptgebäudes eine von der LHG beantragte Aktuelle Stunde zum Thema Onlinewahl stattfinden.

Einladung zur 11. ordentlichen Sitzung

Hi ihr Lieben,
hiermit laden wir euch herzlich zur nächsten StuPa-Sitzung diese Woche Freitag um 17.30 Uhr ein. Die Sitzung wird erneut in Hörsaal XIII stattfinden.
Folgende Tagesordnung schlagen wir vor:
TOP 1  Begrüßung und Formalia
TOP 2 Haushalt

TOP 3 Änderung der Geschäftsordnung: Ändern von § 31 (LHG)

TOP 4 Änderung der Geschäftsordnung: Hinzufügen von §22 Abs. 4 (Satzungsausschuss des 61. SP)

TOP 5 Änderung der Geschäftsordnung: Hinzufügen von §6 Abs.5 (Unabs)

TOP 6 Änderung der Satzung (FS Jura& Phil-SpRat)

TOP 7 Änderung der Wahlordnung

TOP 8 Satzungsantrag Sowi AK

TOP 9 Änderung der Beitragsordnung

TOP 10 Anträge

a. Studentische Interessensvertretung (Wendepunkt)

b. Steckdosen (LHG)

c. Förderung der Transparenz (Unabs)

d. Seat-Finder (LHG)

e. StuPa-O-Mat (Wahlbeteiligungsausschuss)

TOP 11 Berichte

TOP 12 Verschiedenes
Wir freuen uns auf euer zahlreiches Kommen!
LG
Inpayogi

2. Sprecher

Einladung zu Vollversammlung des autonomen Ausländer*innenreferats

Liebe internationale Studierende, liebe internationale Hochschulgruppen, liebe Weitere,

nochmals hier die Erinnerung an die am Freitag, den 28.7.2017 um 16
Uhr in Raum C (Im Gebäude AStA-Café / Eingang Studiobühne)
stattfindende Vollversammlung des Autonomen AusländerInnenreferats.

Ich schlage für die Vollversammlung folgende Tagesordnung vor:

1. Formalia
2. Bericht des alten Rats
3. Entlastung des Rats der Wahlperioden 2015/16 und 2016/17
4. Wahl eines neuen Rats
5. Information und Diskussion über die Satzung
6. Verschiedenes

Bedenkt bitte, dass die Zusammensetzung des Rats nach mehreren Regeln
erfolgt. Die aktuell gültige Satzung findet ihr hier, die Regelung zur
Zusammensetzung in § 13-15:
http://www.stupa.uni-koeln.de/download/satzungen_und_ordnungen/78_Satzung_Auslref_03.pdf

Das AusländerInnenreferat unterscheidet sich insofern von den
Internationalen Hochschulgruppen, als dass ihm eine explizit
politische Vertretungsfunktion aller ausländischen Studierenden
zukommt, während die Internationalen Hochschulgruppen eher unpolitisch
arbeiten. Es besitzt den gleichen Vertretungsanspruch wie auch das
Autonome Behindertenreferat, das Lesben- und Schwulenreferat, das
Elternreferat sowie das Frauen- und Lesbenreferat. Das schließt
allerdings eine Zusammenarbeit mit den Hochschulgruppen ausdrücklich
nicht aus. Für zwei Ratsmitglieder sieht der Haushalt des AStA
außerdem eine monatliche Aufwandsentschädigung von 220€ vor.

Solltet ihr weitere Fragen haben, könnt ihr euch jederzeit an mich wenden.

Viele Grüße und bis Freitag

Christopher Kohl
1. Sprecher des 62. Studierendenparlaments
c/o AStA der Universität zu Köln
Universitätsstraße 16
50937 Köln

Einladung zur 7., 8., 9., und 10. ordentlichen Sitzung

Liebe Parlamentarier*innen, liebe Interessierte,

wir laden euch herzlich zur 7., 8. und 9. ordentlichen Sitzung am 18., 19. und 20. Juli um 20 Uhr zur Besprechung des Haushalts ein. Außerdem laden wir euch zur 10. ordentlichen Sitzung am 27. Juli ebenfalls um 20 Uhr ein. Am 18. Juli ist die Sitzung im Hörsaal II im Hauptgebäude. Die anderen Sitzungen finden im Hörsaal XIII im Hauptgebäude statt.

Folgende Tagesordnung schlagen wir euch vor:

TOP1 Begrüßung und Formalia

TOP 2 Berichte

a. AStA

b. Ausschüsse

c. Sonstige Berichte

TOP 3 Wahlen

a. AStA

TOP 4 Wahltermin

TOP 5 Haushalt

TOP 6 Änderung der Geschäftsordnung: Hinzufügen in § 31 (LHG)

TOP 7 Änderung der Geschäftsordnung: Ändern von § 31 (LHG)

TOP 8 Änderung der Geschäftsordnung: Hinzufügen von §22 Abs. 4 (Satzungsausschuss des 61. SP)

TOP 9 Änderung der Härtefallordnung (Satzungsausschuss)

TOP 10 Änderung der Geschäftsordnung: Hinzufügen von §6 Abs.5 (Unabs)

TOP 11 Änderung der Satzung (FS Jura& Phil-SpRat)

TOP 12 Neufassung der Satzung (Satzungsausschuss)

TOP 13 Anträge

a. Studentische Interessensvertretung (Wendepunkt)

b. Steckdosen (LHG)

c. Förderung der Transparenz (Unabs)

d. Seat-Finder (LHG)

e. StuPa-O-Mat (Wahlbeteiligungsausschuss)

TOP 14 Verschiedenes

Für das Präsidium des 62. Studierendenparlaments

Inpayogi Yogendran

2. Sprecher

Einladung zur 6. ordentlichen Sitzung

Liebe Parlamentarier*innen, liebe Interessierte,

hiermit lade ich euch zur nächsten Sitzung des Studierendenparlaments ein. Sie wird am 3.7.2017 um 20.00 Uhr in Hörsaal XIII im Hauptgebäude der Universität zu Köln stattfinden.

Als vorläufige Tagesordnung schlage ich folgende vor:

1. Formalia

2. Berichte
a. des AStA
b. der Ausschüsse
c. Sonstige

3. Wahlen
a. des AStA

4. Änderung der Geschäftsordnung: Hinzufügen in § 31 (LHG)

5. Änderung der Geschäftsordnung: Ändern von § 31 (LHG)

6. Änderung der Geschäftsordnung: Hinzufügen von § 22 Abs. 4 (Satzungsausschuss des 61. SP)

7. Änderung der Härtefallordnung (Satzungsausschuss)

8. Änderung der Geschäftsordnung: Hinzufügen von § 6 Abs. 5 (Unabs)

9. Änderung der Satzung (FS Jura & Phil-SpRat)

 

10. Neufassung der Satzung (Satzungsausschuss)

11. Anträge
a. Studentische Interessensvertretung (Wendepunkt)
b. Steckdosen (LHG)
c. Förderung der Transparenz (Unabs)
d. Seat-Finder (LHG)
e. Nein zu Abschiebungen (Wendepunkt)12. Verschiedenes

4. ordentliche Sitzung des 62. Studierendenparlament

Liebe Parlamentarier*innen, liebe Interessierte,

hiermit laden wir Euch zur 4. ordentlichen Sitzung des 62. Studierendenparlaments ein. Die Sitzung wird am 22.05.2017 um 20:00 Uhr in Hörsaal XIII stattfinden.

Als vorläufige Tagesordnung (Stand: 15.05.2017) schlagen wir folgende vor:

  1. Formalia
    a. Ordnungsgemäßheit der Ladung
    b. Genehmigung der letzten Protokolle
    c. Beratung und Beschlussfassung über die TO
  2. Berichte
    a. des AStA
    b. der Ausschüsse
    c. Sonstige
  3. Wahlen
    a. des AStA
  4. Änderung der Geschäftsordnung: Hinzufügen in § 31 (LHG)
  5. Änderung der Geschäftsordnung: Ändern von § 31 (LHG)
  6. Änderung der Geschäftsordnung: Hinzufügen von § 22 Abs. 4 (Satzungsausschuss des 61. SP)
  7. Änderung der Härtefallordnung (Satzungsausschuss) (Anhang)
  8. Anträge
    a. Studentische Interessensvertretung (Wendepunkt)
    b.Aktivierung der Chatfunktion bei Livestreams (Die LISTE)
  9. Verschiedenes

Bitte reicht Eure Anträge per E-Mail an das gesamte Präsidium (stupa-praesidium@uni-koeln.de) ein. Vorschläge zur Änderung der Tagesordnung nehmen wir bis spätestens 30 Minuten vor Beginn der Sitzung schriftlich entgegen.

Beste Grüße
Theodor Jost
2. Sprecher des Studierendenparlaments

Stellungnahme des Präsidiums zur 3. ordentlichen Sitzung des 62. Studierendenparlaments

Liebe Mitglieder des Studierendenparlaments, liebe Fraktionen,

angesichts des Misstrauensantrags, der von Konstantin Breuer (Campus Union) in der Sitzung des Studierendenparlaments am 08. Mai 2017 gegen das Präsidium gestellt wurde, ist es uns ein dringendes Bedürfnis Stellung dazu zu nehmen und mögliche Schlüsse aufzuzeigen.

Zum Misstrauensantrag: Uns wurden „Fehler bei der Auszählung“ vorgeworfen, welche auch nach mehreren Nachfragen nicht näher genannt oder erklärt werden konnten. Es steht allen Parlamentarier*Innen frei die Auszählungen zu beobachten, so lange sie diese nicht stören. Von diesem Recht hat der Antragssteller offensichtlich nicht Gebrauch gemacht, da er sonst begründete Zweifel hätte vortragen können. Deswegen halten wir diese Anschuldigung auch mit einigem zeitlichen Abstand für absurd und weisen sie in aller Deutlichkeit zurück.

Generell betrachten wir ein Misstrauensvotum nicht als ein Spielzeug, das zur Verlängerung oder mutwilligen Störung einer Sitzung eingesetzt werden darf, sondern als Instrument des Parlaments, das nur in Ausnahmesituationen zum Einsatz kommen soll – etwa dann, wenn das Präsidium zu eigenmächtig handelt und die Überparteilichkeit seines Handelns offensichtlich nicht mehr gewahrt ist. Davon kann bei einer öffentlichen Auszählung von Stimmen wohl kaum die Rede sein.

Wir regen an § 3 der Geschäftsordnung dahingehend zu ändern, dass Situationen wie am Abend des 08. Mai 2017 nicht mehr auftreten können. Im Zuge der Änderungsgestaltung könnte zudem § 14 Absatz 2 der Satzung eine Rolle spielen.

Das Studierendenparlament hat im Zuge des gestellten Misstrauensantrags nun erleben dürfen was die Konsequenzen des eigenen, von jeglicher Selbstdisziplin befreiten, Handelns sein können. Sollten sich diese Verhaltensweisen häufen oder gar verschärfen, werden wir künftig nicht mehr zögern von den uns laut der Geschäftsordnung zur Verfügung stehenden Sanktionsmechanismen während der Sitzung Gebrauch zu machen.

Wir möchten alle Parlamentarier*Innen daran erinnern, dass es nicht in unser aller Interesse sein kann, dass unsere wichtige und oft von vielen nicht ausreichend gewürdigte Arbeit im Studierendenparlament in Zeiten von Livestreams und Live-Tickern so von der Studierendenschaft wahrgenommen wird. Daher appellieren wir an alle, die sich ernsthaft im Studierendenparlament beteiligen möchten, sowohl bei sich, als auch bei anderen auf gebotene Disziplin und Respekt zu achten.

Mit freundlichen Grüßen
Das Präsidium des 62. Studierendenparlaments

3. ordentliche Sitzung des 62. Studierendenparlaments

Liebe Parlamentarier*innen, liebe Interessierte,

hiermit laden wir Euch zur 3. ordentlichen Sitzung des 62. Studierendenparlaments ein.

Die Sitzung wird am 08.05.2017 um 20.00 Uhr in Hörsaal II stattfinden.

Als vorläufige Tagesordnung schlagen wir folgende vor:

  1. Formalia
    A. Ordnungsgemäßheit der Ladung
    B. Genehmigung des letzten Protokolls
    C. Beratung und Beschlussfassung über die T.O.
  2. Berichte
    A. des AStA
    B. der Ausschüsse
    C. Sonstige
  3. Wahlen
    A. des AStA
    B. zum Beirat der Studiobühne
  4. Änderung der Geschäftsordnung: Hinzufügen in § 31 (LHG)
  5. Änderung der Geschäftsordnung: Ändern von § 31 (LHG)
  6. Änderung der Geschäftsordnung: Hinzufügen von § 22 Abs.4
    (Satzungsausschuss des 61.SP)
  7. Änderung der Härtefallordnung (Satzungsausschuss)
  8. Anträge
    A. Unterstützung Solidaritätskampagne (Wendepunkt)
    B. Atomwaffen abschaffen (Wendepunkt)
    C. Solidarität mit Andrej Holm (Wendepunkt)
    D. Studentische Interessensvertretung (Wendepunkt)
  9. Verschiedenes

Viele Grüße
Das Präsidium des 62. Studierendenparlaments

2. ordentliche Sitzung des 62. Studierendenparlaments

Liebe Parlamentarier*innen, liebe Interessierte,

hiermit laden wir Euch zur 2. ordentlichen Sitzung des 62. Studierendenparlaments ein. Die Sitzung wird am Donnerstag, den 09.02.2017, 20.00 Uhr in Hörsaal XIII, im Hauptgebäude der Universität zu Köln stattfinden.

Als vorläufige Tagesordnung schlagen wir vor:

  1. Formalia
  2. Berichte
  3. Wahlen
  4. Änderung der Geschäftsordnung: Hinzufügen in § 31 (LHG)
  5. Änderung der Geschäftsordnung: Ändern von § 31 (LHG)
  6. Änderung der Geschäftsordnung: Hinzufügen von § 22 Abs.4 (Satzungsausschuss des 61. SP)
  7. Anträge
    A. Evaluierung SoWi-Umfrage (FakRat WiSo)
    B. Fair Trade University (HSG Weltladen Lindenthal)
    C. Unterstützung Solidaritätskampagne (Wendepunkt)
    D. Fachschaft WiSo (Die LISTE)
  8. Verschiedenes

Viele Grüße

Christopher Kohl
1. Sprecher des 62. Studierendenparlaments

Die Anträge zur Sitzung findet Ihr hier: Solidaritätskampagne, FS WiSo (LISTE), Fair Trade University, Sowiumfrage (FR WiSo), GO-Änderung (Satzungsausschuss), GO-Änderung (LHG), GO-Hinzufügung (LHG)

Konstituierung und 1. Sitzung des 62. Studierendenparlaments

Einladung zur konstituierenden und 1. ordentlichen Sitzung des 62. Studierendenparlaments der Universität zu Köln

An alle Studierenden der Universität zu Köln,

die konstituierende Sitzung des neugewählten 62. Studierendenparlaments der Universität zu Köln und dessen anschließende 1. ordentliche Sitzung finden statt am

Montag, den 16. Januar 2017, um 20.00 Uhr in Hörsaal XIII, Hauptgebäude der Universität, Albertus-Magnus-Platz, 50937 Köln.

Als Tagesordnung für die konstituierende Sitzung schlage ich vor:

  1. Formalia
  2. Wahl einer 1. Sprecherin/ eines 1. Sprechers des SP
  3. Wahl von zwei 2. Sprecherinnen/ Sprechern des SP
  4. Übergang zur 1. ordentlichen Sitzung

Als Tagesordnung für die 1. ordentliche Sitzung schlage ich vor:

  1. Formalia
    1. Genehmigung des letzten Protokolls des 61. SPs
  2. Ausschüsse
    1. Einsetzung von Ausschüssen
    2. Benennung von Mitgliedern
  3. Bericht des Wahlausschusses
  4. Entlastung des Wahlausschusses
  5. Bericht des AStA
  6. Wahl des Asta
  7. Anträge
  8. Verschiedenes

Die Sitzungen sind öffentlich. Alle Studierenden der Universität sind herzlich eingeladen.

Leona Schmitz

Wahlleiterin